Allgemeine Verkaufsbedingungen
Firma Bauer Oele GmbH
Handel mit Mineralölen und Schmierstoffen, sowie mit Papier-, Reinigungs- und Umwelttechnik
1. Allgemeines:
Sitz der Gesellschaft ist Deggendorf. Amtsgericht Deggendorf HRB 4024.
Geschäftsführer: Johann Bauer, Susanne Laue, Robert Laue
Unsere Lieferungen und die damit in Zusammenhang stehenden Leistungen erfolgen 
ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Verkaufsbedingungen.
Von diesen abweichende Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen des Käufers bedürfen 
zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
Unsere Verkaufsbedingungen werden spätestens mit der Annahme der Lieferung 
Vertragsbestandteil und gelten auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht 
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 
2. Vertragsabschluss/Preise:
Unsere Angebote sind freibleibend; Lieferverträge kommen erst mit der Annahme oder 
Ausführung der Bestellung zustande.
Entstehen nachträglich begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden, so sind wir zum 
Rücktritt berechtigt, es sei denn, dass uns Sicherheit geleistet oder Barzahlung bei Lieferung 
angeboten wird. 
3. Zahlung:
Unsere Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen netto zahlbar.
4. Gewährleistung:
Unsere technische und chemische Beratung, Auskünfte sowie alle Angaben über Eignung, 
Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte und sonstige Angaben erfolgen auf Grund 
unserer Erfahrung nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen 
Prüfungen und Versuchen.
Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch Probeverarbeitung - auf Mängel
bezüglich Beschaffenheit und/oder Eignung hinsichtlich des Einsatzzweckes unverzüglich zu 
untersuchen und feststellbare Mängel sofort zu rügen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
5. Leihgebinde:
Leihgebinde, in denen die Ware angeliefert wird, dürfen nach Entleerung nicht zu anderen 
Zwecken verwendet werden, sondern sind zur Abholung bereit zu halten; die Abholmöglichkeit
ist uns anzuzeigen.
Verbleiben Leihgebinde aus nicht bei uns liegenden Gründen länger als drei Monate beim 
Kunden, so können wir eine angemessene Nutzungsentschädigung verlangen.
Werden Leihgebinde trotz Mahnung nicht oder in einem Zustand zur Abholung bereitgestellt, 
der sie für den bisherigen Zweck als unbrauchbar erscheinen lässt, so können wir Wertersatz
in Höhe der Wiederbeschaffungskosten verlangen.
Bei übermäßiger Verschmutzung ist der Kunde zum Ersatz der Reinigungskosten verpflichtet.
6. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, solange noch Forderungen aus der 
gegenwärtigen oder künftigen Geschäftsverbindung mit dem Käufer offen sind.
7. Vertraglicher Erfüllungsort:
Gerichtsstand für Kaufleute ist Deggendorf, Gerichtsstand für Nichtkaufleute ist solange die
Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ebenfalls Deggendorf.
Firma Bauer Oele GmbH Jan 2014